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		<title>News vom Eichplatz Jena</title>
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		<lastBuildDate>Wed, 02 May 2012 13:36:00 +0200</lastBuildDate>
		
		
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			<title>Antrag der Bürgerinitiative wurde abgelehnt</title>
			<link>http://www.eichplatz.jena.de/Newsarchiv.19+M5185e2d2eb6.0.html?&#38;cHash=c2f4c52abdfe4bcb6957e0116ecadedd</link>
			<description>Der Antrag der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz – Unser Jena“ auf ein Bürgerbegehren wurde für...</description>
			<content:encoded><![CDATA[Gegen diese Entscheidung gibt es keine Möglichkeit des Widerspruchs. Allerdings bleibt der Bürgerinitiative der Weg zum Verwaltungsgericht unbenommen, auch das Mittel des Eilantrags.
Am 31. Mai dieses Jahres hatte die Bürgerinitiative den Antrag auf   die Zulassung eines Bürgerbegehrens bei der Stadtverwaltung eingereicht.   Die Bürgerinitiative hatte vor, mit Hilfe eines   Bürgerbeteiligungsverfahrens einen neuen Entwurf für die Bebauung des   Eichplatzes zu entwickeln. „Sachlich richtig wäre es gewesen, wenn die   Bürgerinitiative sich gegen den 3. Auslegungs- und Billigungsbeschluss   des Stadtrates gerichtet hätte. Der allerdings wurde bereits am 27.   Oktober des vergangenen Jahres gefasst, die Frist also verstrichen“,   sagt Lothar Dornbusch aus dem Fachdienst Recht der Stadtverwaltung. 
Als zweiten Grund für die Ablehnung des Antrags nennt Dornbusch, dass   das Vorgehen beim geplanten Bürgerbegehren keine „Entscheidund in der   Sache“ bringe, sondern lediglich ein Meinungsbild bei der Bevölkerung   eingeholt werden solle.]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 27 Jun 2011 14:17:00 +0200</pubDate>
			
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